Streit & Struntz – Raum für Denkanstöße zu kommunalen Konflikten

Hier finden Sie eine Übersicht aller bisherigen Ausgaben von Streit&Struntz seit 2020. Sukzessive werden Zusammenschnitte der Online-Diskussionen als Audiodateien ergänzt.

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Mehr Informationen zum Format „Streit&Struntz – Raum für Denkanstöße zu kommunalen Konflikten“ finden Sie unter „Austausch mit Fachöffentlichkeit“.

Archiv der bisherigen Ausgaben

Spätestens seit 2015 werden an die kommunale Migrationsarbeit hohe Erwartungen gestellt. Außerdem wird an sie einiges an Verantwortung abgegeben. Scheitert Integration führen das viele auf die Arbeit in den Kommunen zurück. Welche Einflussfaktoren gilt es in der kommunalen Migrationsarbeit zu beachten und was beeinflusst die Arbeit vor Ort positiv und negativ?

Darüber schreibt in der aktuellen Ausgabe von Streit&Struntz Souad Lamroubal, Kommunalbeamtin, Expertin für Migration, Kommunikation und Bildung und Fürsprecherin einer rassismuskritischen Transformation von Migrations- und Integrationsstrukturen. Im Anschluss an ihren Input in der Streit&Struntz-Ausgabe am 29.04.2024 wird Azzam Moustafa, Berater am K3B, diesen aus der Perspektive der Kommunalen Konfliktberatung reflektieren.

Krisen und Kriege scheinen aktuell allgegenwärtig. Junge Menschen sind davon oft besonders stark betroffen. Beispiele sind die Corona-Pandemie oder die globale Erwärmung. Das muss auch in der Friedensbildung , also der politischen Bildung zu Themen wie Frieden, Konflikt und Gewalt, berücksichtigt werden. 

Darüber schreibt in der aktuellen Ausgabe von Streit&Struntz Alena Kemm, Vorstand und Leitung des Programmes für internationale Friedensbildung bei der Nichtregierungsorganisation „act for transformation“. In der digitalen Veranstaltung wird es einen kurzen Input von Alena Kemm geben, in dem auch konkrete, positive Beispiele aus der Friedensbildung im Südkaukasus und Deutschland vorgestellt werden. Der Input von der Konfliktberaterin Kathrin Buddendieck weiter eingeordnet.

Wasser ist ein knappes Gut. In vielen Teilen Deutschlands mag es sich gerade anders anfühlen – Bäche, Flüsse und Seen aber auch die Grundwasserspeicher sind vielerorts gut gefüllt. Während es in Deutschland momentan „zu viel Wasser“ gibt, fehlt es an anderer Stelle. Das gilt auch für Zentral-Thailand.

Aufgrund des Wassermangels dort wird gegenwärtig das Yuam-Bhumibol-Wassertransferprojekt geplant. Das Projekt sieht das Aufstauen des Yuam-Flusses und den Transfer des gewonnenen Wassers nach Zentral-Thailand vor. Von den negativen Konsequenzen des Projekts wäre wohl in erster Linie die ethnische Minderheit der Karen betroffen. Die am Fluss lebenden Karen müssten mindestens zum Teil ihre traditionelle Lebensweise aufgeben und drastische Veränderungen am für sie spirituell wichtigen Fluss hinnehmen.

Über dieses Thema schreibt Antonia Mohr, die dazu in der Vergangenheit Feldforschung in Thailand betrieb und heute am K3B arbeitet. Im zweiten Input bezieht Mirjam Walter, Projektleiterin am K3B, das Thema auf Deutschland. Sie schaut insbesondere darauf, wie sich im Fall einer süddeutschen Kleinstadt, in der Kommunale Konfliktberatung durchgeführt wurde, Nachhaltigkeit als Konflitkt zwischen Peripherie und Zentrum konstitutiert hat.

Nach der Veröffentlichung der aktuellen Mitte-Studie im September des letzten Jahres ging ein Raunen durch die Menge der politischen, medialen und zivilgesellschaftlichen Kommentator*innen der Studie. Und in der Tat: Die Ergebnisse der Studie sind besorgniserregend. In der gesellschaftlichen Mitte Deutschlands hat sich die Anschlussfähigkeit rechtsextremer Positionen deutlich erhöht. Darüber hinaus legen die Enthüllungen über ein konspiratives Treffen rechtsextremer Akteur*innen, bei dem Deportationspläne geschmiedet wurden, zumindest nahe, dass sich diese Akteur*innen ihrer gesellschaftlichen Resonanz mehr als bewusst sind.

Wie hängt diese gesellschaftliche Resonanz mit Konflikten zusammen? Was für Implikationen hat das für Konfliktbearbeitung in Deutschland? Und was haben sogenannte Megatrends damit zu tun? Darüber schreibt in dieser Ausgabe von „Streit&Struntz” Dr. Beate Küpper, Professorin für Soziale Arbeit in Gruppen- und Konfliktsituationen und stellvertretende Leiterin des Institutes SO.CON an der Hochschule Niederrhein, Mitglied der ConflictA – Konfliktakademie Bielefeld sowie Mitherausgeberin der aktuellen Mitte-Studie.

Situationen, in denen Dialog schwierig wird, gibt es immer wieder. Spätestens seit der Corona-Pandemie sind die meisten von uns auf Menschen getroffen, deren politische Haltung oft komplett inakzeptabel und erschütternd erscheint. Aktuell, nach dem Angriff der Hamas auf Israel und dem darauffolgenden Leid der Israelis und Palästinenser*innen, geht es vielen ähnlich. Meinungen und Grundüberzeugungen prallen so heftig aufeinander, dass ein Austausch unaushaltbar erscheint. Jede*r zieht sich in die eigene Bubble zurück. Dies wird sowohl im direkten Kontakt wie auch in den Echokammern spezifischer Nachrichtensender oder Social Media Gruppen spürbar.

In der Dezember-Ausgabe von Streit&Struntz widmen wir uns der Frage, wie es gelingen kann, im Gespräch zu bleiben, ohne zu spalten oder zu eskalieren. Gibt es Grenzen? Was kann jede*r Einzelne von uns tun? Welche Mittel und Wege gibt es auf struktureller Ebene, damit divergierende gesellschaftliche Gruppen in Kontakt bleiben?

Für die Online-Diskussion hat Katty Nöllenburg den Impulstext verfasst. Sie arbeitet seit 20 Jahren als Mediatorin zu Werte- und identitätsbasierten Konflikten in Deutschland.

Seit 2015 mehren sich Berichte von sogenannten „besorgten Bürger*innen“. Sie trauen dem Staat nicht zu, angemessen mit aktuellen Herausforderungen umzugehen. Mancherorts haben sich Bürgerwehren gebildet, die selbst tätig werden und das Recht in die eigene Hand nehmen. Die meisten dieser Gruppen entstanden im Zusammenhang mit der Asyldebatte. Das Forschungsprojekt „Bürgerwehren in Nordrhein-Westfalen – Profil und Wahrnehmung vigilanter Gruppierungen in Nordrhein-Westfalen” hat sich mit diesen Entwicklungen auseinandergesetzt.

In der Oktober-Ausgabe berichtet Benjamin Kerst (Hochschule Düsseldorf) von den Erkenntnissen aus dem Forschungsprojekt. Er hat auch den Impulstext für diese Ausgabe verfasst. Den zweiten Impuls wird voraussichtlich eine Person aus dem Beratungsumfeld geben.

Im Anschluss möchten wir diskutieren, wie sich Konfliktberatung zu den beschriebenen Phänomenen verhalten muss. Wie kann ein adäquater Umgang mit vigilanten Gruppen aussehen, wenn sie Teil oder Ursprung eines lokalen Konfliktgeschehens sind? Welcher Umgang lässt sich in verschiedenen Kommunen beobachten? Wie und in welchem Maß können sich Aktive in der Konfliktberatung gut auf die Herausforderungen durch vigilante Gruppen vorbereiten?

Das Hambacher Schloss wurde in den letzten Jahren immer wieder für Großdemonstrationen genutzt, um Parallelen zwischen der heutigen Bundesrepublik und der Unterdrückung von Meinungs- und Pressefreiheit im Jahr 1832 zu ziehen. Die Teilnehmenden begreifen sich selbst als „Bürger der gesellschaftlichen Mitte“. Manche Redner*innen vertreten offen verfassungsfeindliche und gewaltbejahende Positionen. (Dany 2021) Zivilgesellschaftliche und kommunale Akteure/Akteurinnen ringen um einen angemessenen Umgang mit den Vereinnahmungen der regionalen und bundesdeutschen Historie für demokratie- und menschenfeindliche Positionen.
Wie können unterschiedliche Beteiligte gemeinsam Wege finden, mit rechten Vereinnahmungen umzugehen? Wo liegen Potentiale der Kommunalen Konfliktberatung und inwiefern zeigen sich Spannungsfelder? Welche Berührungspunkte und Ergänzungspotentiale können sich aus einer kritischen (Friedens-) Bildung ergeben?

Den Impulstext für diese Ausgabe hat Annalena Groppe, Wissenschaftliche Mitarbeiterin bei der Friedensakademie Rheinland-Pfalz, verfasst. Frau Groppe und Krischan Oberle, Projektleitung Kommunales Konfliktmanagement beim Friedenskreis Halle, geben die Impulse für die Online-Diskussion.

In Bezug auf unsere aktuelle gesellschaftliche und politische Situation ist derzeit häufig von einigen problematischen Phänomenen die Rede: Polarisierung, eine destruktive und über persönliche Angriffe funktionierende Diskussionskultur, dadurch entstehende Politikverdrossenheit und Gefühle des Abgehängt-Seins durch fehlende Zugänge zur Politik. Auch aus der „Mitte der Gesellschaft“ findet ein stiller Rückzug statt, scheinen viele Menschen das Gefühl zu haben, in der Politik nicht vertreten und gehört zu werden. Können Bürgerräte ein Mittel sein, um diese Menschen für die Politik und den demokratischen Diskurs zurückzugewinnen?
Dieser Frage widmen wir uns in dieser Mai-Ausgabe von Streit&Struntz mit Leonie Disselkamp, Mitarbeiterin bei „Es geht LOS!“, einer Initiative für zufallsbasierte Bürgerbeteiligung. Sie hat den Impulstext für die aktuelle Ausgabe verfasst. Dabei möchten wir insbesondere einen Blick auf die Chancen und Potenziale von Losverfahren und Bürgerräten werfen, u.a. anhand des Bürgerrats „Arbeitsgruppe Klimaschutz“ in der Hansestadt Osterburg, der seit September 2022 und damit erstmalig in einer Kommune in Sachsen-Anhalt durchgeführt wird. Nico Schulz, Bürgermeister von Osterburg berichtet darüber in der zugehörigen Diskussionsveranstaltung.

Wie wird Vertrauen in demokratische Prozesse wiedergewonnen, das unter anderem durch Zusammenlegung von Einzelgemeinden zu einer großen Kommune im Rahmen der Gemeindegebietsreform massiv erschüttert wurde? Was brauchen Menschen vor Ort, um das Gemeindeleben aktiv mitgestalten zu können? In der Gemeinde Hohe Börde in Sachsen-Anhalt stellten sich diese Fragen aufgrund umfassenderer Veränderungen im Rahmen der Gemeindegebietsreform ganz praktisch. In dieser April-Ausgabe (bzw. Nachholtermin im August) von Streit&Struntz wollen wir mit Agnes Sander, Konfliktberaterin (u.a. für das K3B tätig) auf die Erfahrungen aus einem dreijährigen Beratungsprozess des K3B in der Gemeinde Hohe Börde schauen. Ausgehend von den konkreten Erfahrungen in der Hohen Börde möchten wir anschließend den Blick weiten und mit Ihnen die Auswirkungen von Gemeindegebietsreformen, die auch in anderen Teilen Deutschlands vielfach mit lokalen Konflikten verwoben sind und das Zusammenleben in den Gemeinden verändern, diskutieren.

Das Legislative Theater aus dem „Theater der Unterdrückten“ ist eine Form des interaktiven Theaters, das gesellschaftspolitische Beteiligung zu konkreten Fragestellungen fördern will. Ähnlich wie in der Kommunalen Konfliktberatung zielt Legislatives Theater (LT) darauf ab die Stimmen derjenigen hörbar zu machen, die im Diskurs und der Konfliktaustragung bisher nicht oder nur wenig hörbar sind – auch wenn das Theater hier anders vorgeht. Ein geteiltes Problemverständnis unterstützt die Suche nach wirksamen Handlungsoptionen und nachhaltigen Veränderungen politischer Strukturen. Trotz dieser Gemeinsamkeiten unterscheidet sich die Herangehensweise und Methode des LT von dem Ansatz der Kommunalen Konfliktberatung.

Die Ansätze können voneinander lernen: Mit welchen (vielleicht ähnlichen?) Herausforderungen sehen sich die jeweiligen Ansätze häufig konfrontiert? Wo liegen jeweils Vor- und Nachteile? Wie wirken sie jeweils im lokalen Kontext auf Konflikte und ihre Aushandlung? Über diese Fragen diskutierten wir in der Online-Diskussion zu dieser März-Ausgabe mit Harald Hahn, Diplom- und Theaterpädagoge, systemischer Berater und Kulturschaffender sowie Gründer des Legislativen Theaters Berlin und Dr. Daniela Pastoors, Friedens- und Konfliktberaterin. 

Diese besondere Ausgabe wurde in Kooperation mit Anne Dirnstorfer, Konfliktberaterin (u.a. für das K3B tätig) konzipiert.

Jede Form der Intervention, ob Beteiligungs- oder Konfliktberatungsprozess findet in einem kommunalen Kontext mit vielfältigen Vorgeschichten und -erfahrungen statt. Bei der Gestaltung der Prozesse ist es zentral, die Wirkungen der Maßnahmen auf lokale Konfliktdynamiken explizit mitzudenken. Dominique Pannke, Projektleitung bei der Berlin
Governance Platform argumentiert, dass darin auch eine Chance für die Stärkung einer kollektiven Konfliktkultur liegt. Sie berichtet im nachfolgenden Impulstext von ihren Erfahrungen im Modellprojekt „Kommunale Entwicklungsbeiräte (KEB)“ und gibt einen Einblick in welchen Facetten Konfliktsensibilität bei der Planung der KEB mitgedacht wurde.

Während wir im Alltag tagtäglich Erfahrungen, Gedanken und Thematiken durch Erzählen zum Ausdruck bringen, ist der bewusste Einsatz von Erzählen als partizipative Methode in Stadtentwicklungs- und Konfliktbearbeitungsprozessen noch recht neu. Über die Potenziale und Chancen, die diese Methode mit sich bringt, schreibt Hanna Seydel, wissenschaftliche Mitarbeiterin an der TU Dortmund, Fachgebiet Stadt- und Regionalsoziologie im Impulstext für diese Ausgabe von Streit&Struntz.

Der Stromnetzausbau und weitere Maßnahmen im Rahmen der Energiewende lösen immer wieder lokale Konflikte aus. Die besondere Rolle von Städten und Gemeinden als Schlüsselakteure in diesen Prozessen hat das Forschungsteam des Projekts „Dialogbrücken – Stromnetzausbau vor Ort: Die Rolle von Kommunen als Dialogbrücken zwischen nationaler Planung und lokalem Protest“ des Deutschen Instituts für Urbanistik (DIFU) und der Ruhr-Universität Bochum – Centrum für Umweltmanagement, Ressourcen und Energie (CURE) untersucht. In dieser Ausgabe gibt Dr. Stephanie Bock einen Einblick in die Ergebnisse ihrer Forschung.

„Demokratie lebt vom Streit“ sagte die Bundestagspräsidentin Bärbel Bas unlängst in ihrer Rede zum Tag der Deutschen Einheit 2022 (Bas, 2022). Sie ist mit ihrem Appell nicht alleine. Vielfach wird von Politik, Wissenschaft und auch Praktiker*innen der Konfliktbearbeitung auf die Bedeutung von konstruktivem Streit und Konfliktfähigkeit für eine funktionierende demokratische Gesellschaft verwiesen. Was in dem Ruf nach mehr konstruktivem Streit, Konfliktkultur oder Konfliktfähigkeit der Gesellschaft häufig uneindeutig bleibt, ist die Frage was mit diesen Begriffen konkret gemeint ist.
In dieser Ausgabe von Streit & Struntz stellt Lena Heuer, Projektmitarbeiterin des K3B – Kompetenzzentrum Kommunale Konfliktberatung des VFB Salzwedel e.V. Impulse zur Begriffsschärfung von Konfliktfähigkeit im kommunalen Raum aus ihrer Masterarbeit im Fach Friedens- und Konfliktforschung an der Universität Marburg vor.

Sogenannte Clan-Kriminalität ist in Feuilleton, Talkshows und Fernsehdokumentationen zum Schlagwort avanciert. Während Kriminalitätsstatistiken den hohen finanziellen Aufwand polizeilicher Einsätze gegen „Clan-Kriminalität“ nicht erklären können, stellt sich die Frage, wer und warum als „Clan“ bezeichnet wird und inwiefern der Begriff die Bearbeitung von Konflikten im kommunalen Bereich (z.B. Berlin, Bremen, Niedersachen und NRW) erschwert und rassistische Zuschreibungen verstärkt. In einem einjährigen Forschungsseminar an der Philipps-Universität Marburg, das in Kooperation mit dem K3B stattfand, setzten sich Studierende der Friedens- und Konfliktforschung mit der Frage rassistischer Zuschreibungen in der (kommunalen) Konfliktbearbeitung und -beratung sowie in der Forschung zu kommunalen Konflikten auseinander. Ziel war es anhand von ausgewählten Beispielen die Dynamik und Rolle von Polizeiarbeit und sogenannter Clan-Kriminalität in kommunalen Konflikten zu erforschen.
In dieser Ausgabe stellen Maraike Henschel und Joschka Dreher die Ergebnisse ihrer Forschung vor.

Seit einigen Jahren mehren sich die Stimmen, die eine Krise der liberalen Demokratie in Deutschland diagnostizieren. Sebastian Salzmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der Ruhr-Universität Bochum, sieht darin einen „Konflikt um die Ausgestaltung demokratischer Prozesse“. In seinem Impulstext für diese Ausgabe beschreibt er Ursachen und Symptome dieses Konfliktes und fragt danach, ob es sich tatsächlich um eine „Krise“ oder stattdessen um eine „Herausforderung“ handelt, die die Chance mit sich bringt „Partizipationsformen neu zu denken, zu entdecken und zu gestalten“. Für die Kommunale Konfliktberatung ergibt sich daraus die Frage nach den Potenzialen von Konfliktbearbeitung in einem Konflikt um die Demokratie.  Der folgende Impulstext greift ausgewählte Ergebnisse eines an der Ruhr-Universität Bochum angesiedelten sozialwissenschaftlichen Forschungsprojektes auf, das sich in den
vergangenen Jahren und in Kooperation mit dem K3B mit dem Zusammenhang von sozialen Konflikten, Konfliktberatung und demokratischer Kultur beschäftigt hat, und diskutiert diese am Beispiel gegenwärtiger Konfliktfelder.

Der militärische Angriff Russlands auf die Ukraine hat viele Menschen in Europa und der ganzen Welt erschüttert. Die europäische Sicherheitsordnung verschiebt sich und wird neu ausgehandelt. Politische Entscheidungen werden im Eilverfahren getroffen. In den Medien sind Meldungen mit Bildern der Zerstörung, des Widerstands, von Solidarität und Geflüchteten omnipräsent.
Der Krieg in der Ukraine stellt uns in Europa und in Deutschland vor Veränderungen und neue Herausforderungen. Das betrifft in besonderer Weise auch Entscheidungsträger*innen in Kommunen. In dieser Ausgabe möchten wir Sie deshalb einladen gemeinsam den Blick dahin zu richten, wie sich der Krieg in der Ukraine und das Ankommen von ukrainischen Geflüchteten in deutschen Städten und Gemeinden auswirkt.
Welche Konfliktdynamiken werden verstärkt oder könnten neu entstehen? Sind Kommunen und Zivilgesellschaft vorbereitet, um mit diesen Konflikten umzugehen? Wo wird es Unterstützung brauchen? Auf welche Erfahrungen und bewährte Praktiken können wir
heute aufbauen? Kathrin Buddendieck, freiberufliche Konfliktberaterin hat im folgenden Impulstext erste Thesen zu Konfliktfeldern zusammengetragen.

Political decision-making and conflict management processes often do not reflect the diversity of the population in municipalities. For example, only just under a quarter of the councillors in German medium-sized cities are female. Less than four per cent of councillors in large German cities have a migration biography. Other groups of people, such as young people, senior citizens, the socially, economically and educationally disadvantaged, ethnic minorities or the homeless, are often underrepresented and have difficulties bringing their interests and needs into the debates. For this reason, Local Conflict Counselling set itself the goal of integrating all those involved in the conflict counselling processes. However, access is often difficult, especially for groups of people who are not organised in formal structures. How can these people still be reached so that they can bring in their concerns and ideas?
In his research on the Bangladeshi diaspora in Germany, Azizur Rahman Khan is often confronted with similar questions. In his text below, he describes barriers that prevented potential interviewees in his research from agreeing to an interview. Finally, he gives a few recommendations on how access can sometimes work out or be facilitated.

Welche Potenziale aber auch Grenzen bieten Begegnung und Dialog zwischen Menschen mit politisch polarisierten Differenzen? Wann und unter welchen Bedingungen können sie konfliktbesänftigend sein? Wann wirken sie konfliktverschärfend? Miriam Tekath, wissenschaftliche Mitarbeiterin am Zentrum für Konfliktforschung der Universität Marburg beschäftigt sich mit dieser Thematik in ihrer Promotionsforschung am Beispiel von Konflikt- und Kooperationsdynamiken in senegalesischen Hochschulen. Sie schreibt den Impulsbeitrag in dieser Ausgabe.

Bei der Arbeit an Konflikten im kommunalen Raum kommt Polizei und Sozialer Arbeit eine zentrale Bedeutung zu. Sich (theoretisch) überschneidende Handlungsfelder, wenig tatsächliche Kooperationen und unterschiedliche Handlungslogiken führen zu der Frage, wie eine gute Zusammenarbeit aussehen kann. In der Kommunalen Konfliktberatung sind Akteur*innen beider Professionen wichtige
Ansprechpartner*innen, da sie unterschiedliche Rollen im jeweiligen Konfliktgeschehen spielen. Welche Herausforderungen und Chancen für eine gut aufgestellte Konfliktbearbeitung in Kommunen ergeben sich daraus? Annette Flos, Leiterin des Sozialwissenschaftlichen Dienstes der Polizei Niedersachsen schreibt dazu den untenstehenden Impulstext.

Umwelt- und Naturschutzthemen werden seit Jahrzehnten von extrem rechten und antidemokratischen Kräften aufgegriffen und genutzt. Sei es das Engagement gegen Atomenergie und Gentechnik, den Einsatz für nachhaltige Energie- und Mobilitätskonzepte, Tierschutz und ökologische Landwirtschaft oder Positionierungen bei strittigen Themen wie der Ausbreitung des Wolfs in Deutschland oder dem Ausbau
der Windenergie. Mit Dr. Daniela Gottschlich vom Institut für Diversity, Natur, Gender und Nachhaltigkeit (diversu e.V.) aus Lüneburg sind wir in dieser Ausgabe über diese Entwicklungen ins Gespräch gekommen und haben diskutiert, welche Bedeutung diese für die Konfliktbearbeitung haben.

Die Notwendigkeit des Klima-, Umwelt- und Naturschutzes bringt weitreichende soziale, ökonomische und ökologische Veränderungen mit sich. Dieser Wandel führt insbesondere auf kommunaler Ebene zu neuen Herausforderungen und Konflikten. Der Kohleausstieg aufgrund der Energiewende und der daraus folgende Strukturwandel in der Lausitz sind ein Beispiel für eine derartige Transformation mit
zahlreichen Herausforderungen für die Kommunen vor Ort. Ein Forschungsprojekt am IASS Potsdam beschäftigt sich damit, wie der Strukturwandel in der Lausitz nachhaltig und demokratisch gestaltet werden kann. Die Konflikte, die sich dabei beobachten lassen, sind über die Region hinaus relevant und stehen symptomatisch für eine vielerorts umstrittene Energiewende. Häufig liegen die Differenzen darin begründet, dass eine Vielzahl von Vorstellungen davon existieren, wie eine gerechte Energiewende aussehen kann. Konrad Gürtler forscht im Rahmen dieses Forschungsprojekts zu diesen teils widersprüchlichen Gerechtigkeitsverständnissen. Er schreibt den Impulstext in dieser Ausgabe von Streit&Struntz.

Laut Bundeskriminalamt hat sich die Anzahl der Straftaten gegen Amts- und Mandatsträger*innen allein im Jahr 2020 mit bundesweit 3750 Vorfällen gegenüber dem Vorjahr verdoppelt. 72% der Bürgermeister*innen in Deutschland wurden laut einer Umfrage von KOMMUNAL für das ARD-Politmagazin „Report München“ bereits beleidigt, beschimpft, bedroht oder sogar tätlich angegriffen. Diese Ausgabe von Streit&Struntz widmet sich Ursachen, Gegenstrategien und Lösungsansätzen dieser Gewalterfahrungen. In der Online-Diskussion konnten wir Niels Fischer vom Verein Starke Demokratie e.V. für einen Impuls zur Thematik begrüßen. 

Während sich viele Menschen ein Ende dieser Pandemie und eine „Rückkehr in die Normalität“ wünschen, blicken wir bereits auf zukünftige Krisen, die es zu bewältigen gilt, allen voran die weitaus größere und dramatischere Klima-Krise. Der Politologe Lukas Rüttinger hat kürzlich deutlich gemacht, dass die Folgen des Klimawandels Konflikte verstärken können, insbesondere an Orten, an denen das Leben ohnehin von Krisen, Konflikten und instabilen Verhältnissen geprägt ist und identifiziert durch den Klimawandel bedingte Fragilitätsrisiken und Konflikttreiber. In diesem Zusammenhang wollen wir verstehen, ob aus den aktuellen Erfahrungen
mit der Corona-Krise etwas für kommunale Konflikte in der Klima-Krise gelernt werden kann. Wenn zum Aufhalten des Klimawandels ähnlich drastische Schritte gegangen werden müssen oder sich für unsere Lebensweise grundlegende Veränderungen ergeben werden, was bedeutet das dann im Hinblick auf Teilhabe und demokratisches Miteinander in den Kommunen? Jemand der darüber viel nachgedacht hat, ist Prof. Dr. Felix Ekardt, Leiter der Forschungsstelle Nachhaltigkeit und Klimapolitik in Leipzig und Berlin sowie Professor für Öffentliches Recht an den Universitäten Rostock und Erfurt. Er war einer der Rechtsvertreter*innen der Klagen vor dem Bundesverfassungsgericht wegen der unzureichenden deutschen Klimapolitik, denen Ende April diesen Jahres stattgegeben wurde. Wir haben uns gefreut ihn in der Online-Diskussion dieser Ausgabe bei uns zu begrüßen.

Zum Zeitpunkt der Veröffentlichung dieses Impulstextes schauten wir im K3B gespannt auf die Landtagswahl in Sachsen-Anhalt am kommenden Sonntag. Wir erwarteten mit Spannung die Wahlergebnisse und fragten uns, welche Auswirkungen diese insbesondere für die kommunale Ebene hier in unserer direkten Umgebung in der Altmark und für unsere kommunalen Beratungsprozesse in Sachsen-Anhalt allgemein haben werden. Unsere Kolleg*innen von der FH Erfurt Astrid Heck und Dr. Kerstin Schenkel bewegt ebenso die Frage nach
den – auch längerfristigen – Entwicklungen auf kommunaler Ebene. Sie möchten gerne in dieser Ausgabe von Streit&Struntz sowie der anschließenden Online-Diskussion die Frage nach sogenannten Grenzverschiebungen zur Diskussion stellen. Ihre Arbeitsthese: Mit dem parlamentarischen Bedeutungszuwachs der AfD lassen sich auch auf kleinstädtischer Ebene Normalisierungseffekte im Umgang mit rechtspopulistischen Parteien erkennen. Diese bestehen aus einer wachsenden Kooperationsbereitschaft und lassen nach den Folgen für die lokale Demokratie fragen.

Während zu Beginn der Corona-Pandemie das Vertrauen der Bevölkerung in die Exekutive noch in ungekannte Höhen stieg, sah sich eine Gruppe an Forscher*innen unter anderem von der Universität Bonn und der Stiftung Wissenschaft und Politik schon im April 2020 dazu veranlasst, einen Maßnahmenkatalog zu verfassen, der die Bundesregierung neben vielen eher technischen Empfehlungen auch zu einem „Schutz der Demokratie vor gesellschaftlicher Radikalisierung und einem massiven Vertrauensverlust in demokratische Abläufe und Institutionen“ aufforderte. Was aus heutiger Sicht wie eine unbeabsichtigte Prophezeiung klingt, stellt mittlerweile staatliche und zivilgesellschaftliche Institutionen vor große Herausforderungen.

In der Online-Diskussion zu dieser Ausgabe hatten wir Dr. med. Peter Tinnemann, Facharzt für Öffentliches Gesundheitswesen, ehemaliger Leiter des Gesundheitsamts Nordfriesland und Forscher am Institut für Sozialmedizin, Epidemiologie und Gesundheitsökonomie der Charité – Universitätsmedizin in Berlin zu Gast.

Seit Beginn der Corona-Pandemie verfolgten wir im K3B die Auswirkungen der Ausbreitung des COVID-19-Virus und der Infektionsschutzmaßnahmen auf Konfliktdynamiken im kommunalen Raum. Während wir im ersten Halbjahr 2020 das Eskalations- und Spaltpotential trotz einiger lokaler Vorfälle noch als nicht sehr hoch eingeschätzt hatten, konnten wir ab dem Herbst 2020 eine zunehmende Nervosität in den Interventionsregionen unserer Maßnahmen beobachten. Diese Ausgabe widmet sich unseren Beobachtungen. Im zugehörigen Online-Gespräch gab uns Dr. Judith Kohlenberger von der Wirtschaftsuniversität Wien einen Einblick in ihre  Forschung zu „COVID-19 und Migrationshintergrund“, die in Kooperation mit Gesundheit Österreich und dem Österreichischen Gesundheitsministerium durchgeführt wurde.

Welches Potenzial für gesellschaftliche Aushandlungsprozesse und soziale Integration bieten lokale Mikro-Öffentlichkeiten wie Quartiersinitiativen und Sportvereine? Im Projekt „Konflikte im Ehrenamt als Potenzial für demokratische Lernprozesse“, das die FH Erfurt in Kooperation mit dem K3B durchführt, werden diese und weitere Fragen am Beispiel Bautzen untersucht. Sven Messerschmidt, wissenschaftlicher Mitarbeiter an der FH Erfurt, Fakultät Architektur und Stadtplanung gibt in diesem Impulstext Einblicke in erste Ergebnisse.

Konflikte und deren Eskalation sind in vielfältiger Weise mit Macht verbunden. In dieser Ausgabe möchten wir gerne mit Ihnen darüber nachdenken  welche Rolle Macht und Hierarchien in kommunalen Konflikten spielen und welche Herausforderungen sich dadurch für die Konfliktbearbeitung ergeben. Karol Sabo, Konfliktberater im K3B hat den Impulstext dazu verfasst.

Seit mehreren Jahren wird in Köln über ein Mahnmal zur Erinnerung an die rassistischen Anschläge des Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) diskutiert. Ornella Gessler, damalige Projektreferentin des K3B, hat den Konflikt um das Mahnmal aus einer rassismuskritischen und erinnerungstheoretischen Perspektive untersucht. In dieser Ausgabe geht es um den Konflikt und die Rolle die Kommunale Konfliktberatung spielen könnte.

In dieser Ausgabe geht es um die Frage ob sich Beobachtungen aus der internationalen Konfliktbearbeitung auch in Prozesse im kommunalen Raum übertragen lassen können. Julia von Dobeneck (damals am Institut für Konfliktmanagement, Europa-Universität Viadrina Frankfurt (Oder)) schreibt den Impulstext für diese Ausgabe.

Der Umgang mit nationalistischen und autoritären Bewegungen berührt das Feld kommunaler Konflikte. Nicht selten wird bei der Auseinandersetzung mit und über solche Bewegungen auch von „Würde“ gesprochen. In  dieser Ausgabe haben wir wir mit Prof. Dr. Katrin Grossmann (FH Erfurt) darüber diskutiert, welche Rolle „Würde“ im Kontext kommunaler Konflikte spielt und welche Chancen und Grenzen in diesem Konzept für das Verständnis und die Bearbeitung von Konflikten liegen.

Die Auswirkungen einer nicht komplett neuen, aber zunehmenden „politischen Polarisierung“ machen sich auch im Feld Kommunaler Konfliktberatung und -bearbeitung bemerkbar. Im Rahmen dieser Ausgabe thematisiert Sebastian Salzmann, wissenschaftlicher Mitarbeiter der Ruhr-Universität Bochum, ein wiederkehrendes ‚Erklärungsmuster‘ kommunaler (wie auch überregionaler) Konflikte.

Die Bilder von den vergangenen Protesten gegen die Corona-Maßnahmen waren medial noch sehr präsent zum Zeitpunkt der Erstellung dieser Ausgabe. Es stellte sich die Frage, ob diese Proteste ein ähnliches gesellschaftliches und politisches Spaltpotential wie die Zuwanderungsfrage haben. Markus Klein, Geschäftsführer von DEMOS – Brandenburgisches Institut für Gemeinwesenberatung, schrieb dazu im nachfolgenden Impulstext: „Nein, aber…“.

In dieser Ausgabe schreibt die Autorin und antirassistische Bildungsarbeiterin Arpana Berndt über Wissen, welches durch Marginalisationserfahrung entsteht, und Isolation in geschützten Räumen.

Dialogbereitschaft und Gespräche sind im Konfliktgeschehen kein Selbstzweck. Sie können unter ungünstigen Voraussetzungen verbrannte Erde hinterlassen. Damit sie positiv auf die demokratische Debattenkultur wirken, müssen ihre Ziele mit Beteiligten abgestimmt sein und der Ablauf in einer Weise gestaltet sein, dass alle mit Gewinn teilnehmen können.
Dr. Willi Hetze, Mitarbeiter des Forschungsprojekts „Krisen-Dialog-Zukunft: Entwicklung und Evaluation von kommunalen Bürgerdialogen in politischen Krisensituationen“ an der TU Dresden sagt, es kommt auf die Gesprächsführung an. Er hat den Impulstext dieser Ausgabe verfasst.

Was ist der Hintergrund des Begriffs „Diaspora“ und wie wird er heute in unserer Gesellschaft verstanden und verwendet? In dieser ersten Ausgabe von Streit&Struntz stellt Dr. Dieter Reinhardt vom Centre for Asian and Transcultural Studies (CATS) der Universität Heidelberg, seine Forschungserkenntnisse zu dem Begriff Diaspora vor.

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